Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen können auf Wunsch im Internet unter http://www.TV-Free.de, unter der E-Mail-Adresse info@TV-Free.de oder per Post unter oben genannter Anschrift angefordert werden.

Präambel

Die Fa. TV-Free betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.TV-Free.de eine Webseite. Dort bietet sie Kunden elektronische TV-Freischaltgeräte, Module zum Einbau in KFZ und TV-Freischaltungsdienstleistungen über das Internet an.

§ 1 Bestellvorgang

(1) Der Kunde kann auf der Webseite der Fa. TV-Free Produkte und Dienstleistungen bestellen.

(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine Produktbeschreibung auf der Webseite. Die Produktbeschreibung wird nach dem Kauf gespeichert und kann jederzeit angefordert werden.

(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Webseite per E-Mail, telefonisch oder per Fax bestellen. Dem Kunden wird vor einer verbindlichen Bestellung eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer und zu zahlender Versandkosten mitgeteilt, damit der Kunde die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis, Menge und Versandkosten überprüfen und gegebenenfalls korrigieren kann.

§ 2 Widerrufsbelehrung

Ist der Kunde Verbraucher, so steht ihm ein Widerrufsrecht zu:

Widerrufsrecht:

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Ein Widerrufsrecht für Dienstleistungen besteht nicht. Der Widerruf ist zu richten an:

TV-Free
Matthias Salein
Parksiedlung Spruch 135
12349 Berlin
Fax: +49(0)30 81458 7666
E-Mail: info@TV-Free.de

Widerrufsfolgen :

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde der Fa. TV-Free die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der Fa. TV-Free insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muß der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (§ 312d Absatz 4 Nr. 1 BGB).

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 3 Preise

(1) Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung, auf den Internetseiten dargestellt wurden .

(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der der Fa. TV-Free inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.

§ 4 Vertragsschluss

(1) Die Angebote der Fa. TV-Free auf ihrer Webseite sind freibleibend. Damit ist die Fa. TV-Free im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern die Fa. TV-Free die Bestellung des Kunden in Textform (insbesondere per E-Mail) bestätigt hat. Die Bestätigung oder Ablehnung der Bestellung erfolgt innerhalb von 24 Stunden. Der Kunde ist keinesfalls länger als 24 Stunden an seine Bestellung gebunden.

§ 5 Durchführung des Vertrags

(1) Die Fa. TV-Free wird Bestellungen werktags innerhalb von 24 Stunden bearbeiten.

(2) Die Versendung der gekauften Ware erfolgt spätestens 48 Stunden nach Zahlungseingang.

(3) Die Versand- und Verpackungsmaterialkosten können der Tabelle im Webshop entnommen werden. Der jeweilige individuelle Betrag wird während des Bestellvorganges nach § 1 Absatz 3 angegeben.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Das gelieferte Produkt verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Fa. TV-Free .

§ 7 Zahlungsbedingungen

(1) Die Fa. TV-Free stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Die Fa. TV-Free liefert nur gegen Vorkasse.

(2) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an die Fa. TV-Free zu bezahlen, es sei denn, dass die Fa. TV-Free einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.

§ 8 Gewährleistung

Die Gewährleistung der Fa. TV-Free richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

§ 9 Kundendienst

Bei Fragen im Zusammenhang mit Produkten und Bestellungen ist die Fa. TV-Free in der Regel Mo-Fr von 10-19 Uhr und Sa 10-15 Uhr telefonisch unter 030/20007912 erreichbar.

§ 10 Datenschutz

Die Fa. TV-Free wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.

§ 11 Gerichtsstand

(1) Für die Geschäftsbeziehung und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen dem Kunden und uns gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (Convention on the International Sale of Goods) ist ausgeschlossen.

(2) Alleiniger Erfüllungsort für Lieferung und Leistung ist unser Geschäftssitz.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Fa. TV-Free und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.